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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zabaria UG, Version 1.0

Abschnitt I: Allgemeine Regelungen

1. Geltungsbereich, Vertragsbeginn

1.1 Die Zabaria UG erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten AGB, wenn die Zabaria UG in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt. Abweichungen sind nur wirksam vereinbart, wenn die Zabaria UG diese schriftlich bestätigt.

1.2 Die Zabaria UG kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von der Zabaria UG gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Die Zabaria UG weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

1.3 Den Volltext der AGB kann die Zabaria UG über die Mitteilung eines Links bekannt geben, unter dem der Volltext im Internet abrufbar ist.

1.4 Ein Vertragsschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus.

1.5 Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung durch die Zabaria UG bezogen auf den Hauptvertragsbestandteil zustande.

2. Leistungen

2.1 Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes.

2.2 Die Verfügbarkeit der Zabaria UG Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 98 % im Jahresmittel. Die Zabaria UG weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihr erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches der Zabaria UG liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrage der Zabaria UG handeln, von der Zabaria UG nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder die technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf die Leistungen der Zabaria UG haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von der Zabaria UG erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von der Zabaria UG erbrachten Leistung.

2.3 Die Zabaria UG führt an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Die Zabaria UG wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird die Zabaria UG den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

2.4 Die Zabaria UG kann ihre Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen der Zabaria UG für den Kunden zumutbar ist.

2.5 In jedem Fall kann die Zabaria UG ihre Leistungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von der Zabaria UG gesetzten angemessenen Frist, wird die Änderung gültig. Die Zabaria UG weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung gültig wird, wenn er nicht widerspricht.

2.6 Soweit es erforderlich und zumutbar ist, wirkt der Kunde bei einem Wechsel z.B. durch eine erneute Eingabe von Zugangsdaten oder einfache Umstellungen seiner Systeme mit.

3. Zahlungsbedingungen

3.1. Nutzungsunabhängige Entgelte sind im voraus zahlbar, die Zahlungen des Kunden erfolgen durch Lastschrifteinzug, in bar, Überweisung oder per paypal. Der Kunde ermächtigt Zabaria UG, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden nutzungsunabhängigen Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.

3.2 Nutzungsabhängige Entgelte sind zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. Nutzungsabhängige Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste, die die Zabaria UG festlegt. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt die Zabaria UG, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.

3.3 Die Zabaria UG stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronisch übermittelte Rechnung bereit. Der Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann die Zabaria UG hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung verlangen.

3.4 Die Zabaria UG kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von der Zabaria UG gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Die Zabaria UG weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.

3.5 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann die Zabaria UG ihre Dienste sperren. Der Entgeltanspruch besteht fort. Sperrt die Zabaria UG eine Leistung berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann sie die Entsperrung von der Zahlung eines Bearbeitungsentgelts in Höhe von € 25,00 abhängig machen.

3.6 Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann die Zabaria UG das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für die Zabaria UG liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

3.7 Bei Zahlungsverzug kann die Zabaria UG für die erste und zweite Mahnung Mahnentgelte und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsentgelte in Höhe von jeweils € 15,00 erheben.

3.8 Im Falle des Zahlungsverzuges kann die Zabaria UG Verzugszinsen nach § 288 BGB verlangen.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse.

4.2 Die Zabaria UG kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die der Zabaria UG gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.

4.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die die Zabaria UG zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. Die Zabaria UG kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Zabaria UG Server-Systeme beeinträchtigt wird.

4.4 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim.

4.5 Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf Zabaria UG Server überspielt oder als Dateien zur Verfügung stellt, auf anderen Datenträgern, die nicht bei der Zabaria UG liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der Zabaria UG übertragen oder aushändigen.

5. Haftung der Zabaria UG

5.1 Die Zabaria UG haftet nur für Schäden, die von Mitarbeitern, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche des Kunden gegenüber der Zabaria UG. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

5.2 Die Zabaria UG haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der Zabaria UG oder deren Erfüllungsgehilfen liegen. Die maximale Haftung wird in jedem Fall auf das 0,5-fache des Auftragswertes beschränkt.

5.2 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren – außer im Falle vorsätzlicher Schädigung – nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses.

5.3 Die Zabaria UG ist in keinem Falle schadensersatzpflichtig bei Nichteignung oder teilweiser Nichteignung einer Software oder eines Dienstes im Sinne des Kunden oder Dritten. Haftungsansprüche hierfür sind grundsätzlich ausgeschlossen.

5.4 Der Kunde erkennt an, daß die Zabaria UG nicht verpflichtet ist, alle bei der Bestellung angegebenen Daten des Kunden auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Im Falle einer absichtlichen Falschangabe der Kundendaten wird der Vertrag nichtig. Eine Rückerstattung von bereits gezahlten Entgelten wird nicht vorgenommen und alle Daten auf dem Account des Kunden werden umgehend gelöscht. Unbetroffen hier von sind offene Ansprüche der Zabaria UG gegenüber dem Kunden.

6. Datennutzung

6.1 Die Zabaria UG erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln.

Datenschutz
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Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

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6.2 Soweit dies zur Abrechnung erforderlich ist, darf die Zabaria UG Abrechnungsdaten speichern und übermitteln.

7. Schufa-Klausel

Der Kunde willigt ein, dass die Zabaria UG von der SCHUFA HOLDING AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, Auskünfte über ihn erhält. Er willigt ein, dass die Zabaria UG an die SCHUFA Daten über nicht vertragsgemäßes Zahlungsverhalten übermittelt, soweit dies nach dem Bundesdatenschutzgesetz nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist. Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur dann zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

8. Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt

8.1 Die Zabaria UG räumt den Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Scripten ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

8.2 Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.

8.3 Hardware und sonstige Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der entsprechenden Rechnung Eigentum der Zabaria UG.

9. Beendigung des Vertragsverhältnisses

Kündigungen bedürfen der Schriftform. Die Kündigungsfrist beträgt 3 volle Monate zum Ende des laufenden Vertrages.